Zitat des Tages

“In jeder Minute, die du im Ärger verbringst,
versäumst du 60 glückliche Sekunden deines Lebens…”

Albert Schweitzer

dt.-frz. Arzt, Theologe, Musiker u. Kulturphilosoph, 1951 Friedenspreis, 1952 Nobelpreis
1875 - 1965

Karlsruhe kippt Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

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Zum mittlerweile vierten Mal verpasst Karlsruhe der Politik eine schallende Ohrfeige. Nach dem großen Lauschangriff, dem Luftsicherheitsgesetz und der Onlinedurchsuchung, kassiert das Verfassungsgericht nun auch die Vorratsdatenspeicherung. Gut so!

Weniger gut ist die Begründung. Hoffen lassen uns die Attribute wie „nicht verhältnismäßig“, nicht transparent und missbrauchsanfällig. Sie dürfen aber nicht darüber hinweg täuschen, dass Karlsruhe keineswegs gegen die Speicherung ist. Den Verfassungswächtern missfällt lediglich die Art und Weise der Umsetzung.

So gesehen verschafft uns das Urteil bestenfalls eine Pause bis zum nächsten Gesetzesentwurf. Wir werden uns damit abfinden müssen, dass früher oder später etwas in der Art kommen wird. Unschuldige Bürger quasi unter Generalverdacht zu stellen, hat ja leider eine lange Tradition in unserem schönen Lande.

Traurig auch, dass selbst mündige Bürger der Ansicht sind, wer sich nichts zu Schulden kommen ließe, hätte auch nichts zu befürchten. Falsch! Es muss heißen:

Ich habe nichts getan, also will ich auch nicht überwacht werden!

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„hinreichend anspruchsvolle und normenklare Regelungen hinsichtlich der Datensicherheit, der Verwendung der Daten, der Transparenz und des Rechtsschutzes“

getroffen werden.

Um welche Daten geht es überhaupt?

In einem ersten Schritt sollten sämtliche Verbindungsdaten aus den Bereichen Telefonie, Email, Handy-Ortung und SMS Diensten für sechs Monate gespeichert werden. Später kam dann auch noch die Speicherung von Internet Verbindungsdaten hinzu.

Prinzipiell ging es nicht um die Kommunikation selbst; die Ermittlungsbehörden wollten wissen, wer sich mit welcher IP-Adresse ins Internet einwählt, von welchem Apparat welche Telefonnummer angewählt wird und von welchem Ort aus Handy Telefonate geführt werden.

Wann darf denn nun gespeichert werden?

Laut BVerfG sind Telekommunikationsdaten von besonderer Bedeutung für eine „effektive Strafverfolgung und Gefahrenabwehr“. Bei schweren Straftaten wie Raub, Mord, Totschlag, Sicherheit des Bundes oder bei Gefahr für Leib und Leben dürfen Daten gespeichert werden. Dies jedoch nur dann, wenn ein unabhängiges Gericht es anordnet.

Gründe für die Ablehnung

Was ist mit den bisher gespeicherten Daten?

Keine Sorge. Daten die von Providern bislang gespeichert wurden, dürfen nicht an Ermittlungsbehörden übermittelt werden und sind auf Anordnung des Gerichts unverzüglich zu löschen.

Da die Unternehmen sich auf die Vorratsdatenspeicherung eingestellt haben und sämtliche damit verbundenen Kosten selbst tragen mussten, sind jetzt Unmengen an Speicherkapazitäten vorhanden. Wer also mit dem Gedanken gespielt hat, eine eigene Website einzurichten, dürfte sich zukünftig auf gute Angebote aus der Branche freuen ;) .

Hello world!

So, nun ist es soweit – mein erster Blogeintrag!

Was schreibt man da? Vielleicht über Sinn und Unsinn des bloggens im Allgemeinen? Oder wie der Name des Blogs zustande kommt? Nein, nichts davon. Dieser Blog soll ein Ort der Entspannung sein, des Genießens und der Muße.

Hierzu gehört Luxus…, Erfolg…, Kleidung…, Reisen…, Ladys und alles was sich der gentleman sonst noch so gönnt. Allerdings sollen auch aktuelle Themen nicht zu kurz kommen.

Bis es soweit ist, werde ich mich jedoch erst einmal um das layout und diverse andere Kleinigkeiten kümmern.

Also lehnt euch zurück und freut euch auf hoffentlich nützliche und auch amüsante Geschichten aus der Welt des gentlemans.

fr33dom4all

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